Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Neu und alt

Matthias Strolz hat beim Sommergespräch mit neuer Optik überrascht, weniger mit inhaltlichen Aussagen. Seine Krawatte sollte vielleicht darüber hinwegtäuschen, dass der Neos-Chef neben Heinz-Christian Strache der einzige wahlkampferprobte Spitzenkandidat ist. Außer seinem deutlich gezügelten Temperament könnte aber auch der sparsame Einsatz des Überraschungsmoments zum taktischen Kalkül zählen: Die Neos inszenieren sich als verlässliche Kraft der sanften Erneuerung.

Dass dieses Signal der Kontinuität ausgerechnet von der jüngsten und kleinsten Partei im Nationalrat ausgeht, beweist, wie radikal sich die politische Landschaft Österreichs in den letzten Monaten gewandelt hat. Um die alten Zöpfe, die Strolz gerne abschneiden möchte, kümmern sich plötzlich alle. Selbst die „Fürsten der Finsternis“ in den Bundesländern haben jüngeren Nachfolgern als Landeshauptleute Platz gemacht oder werden dies bald tun.

2013 gelang den Neos noch die Überraschung. Von den meisten Umfragen nur halb so hoch eingeschätzt wie das Team Stronach, gewannen Strolz & Co. mit wesentlich weniger Geld beinahe gleich viele Stimmen. Ihr geschickter Wahlkampf mithilfe der sozialen Medien entging sogar manchen versierten Politikbeobachtern. Diesen Wettbewerbsvorteil genießen die Neos 2017 nicht mehr. Inzwischen haben ÖVP und SPÖ ebenfalls Facebook und Twitter für den Persönlichkeitswahlkampf entdeckt.

Wozu also noch die Neos wählen? Bei der letzten Wahl waren sie eine Ansage gegen die ungeliebte große Koalition sowie die Faymann-SPÖ bzw. Spindelegger-ÖVP. Beide Regierungsparteien gehen diesmal mit spannenderen Spitzenkandidaten ins Rennen. Sowohl Christian Kern als auch Sebastian Kurz versprechen den Ausstieg aus der gemeinsamen Regierung und präsentieren neue, junge und deutlich mehr weibliche Gesichter auf ihren Parteilisten.

Was also tun, damit eine Stimme für die kleinen Parteien nicht zur verschenkten Stimme im Rennen ums Kanzleramt wird? Durch die Allianz mit Irmgard Griss scheint der Einzug ins Parlament gesichert. Durch Unterstützer wie Heinrich Neisser, Lotte Tobisch, Karl Sevelda und Max Schrems wird Kompetenz demonstriert. Doch mit ihrer Bilanz müssten sich die Neos ohnehin nicht verstecken. Statistiken zeigen fleißige Abgeordnete sowohl im Parlament in Wien als auch im Bregenzer Landtag.

Was fehlt, ist der Mehrwert, den die Neos für die nächsten fünf Jahre den Wählern bieten können. Ihr Lieblingsthema Bildung werden auch die Grünen nicht auslassen. Wirtschaftskompetenz besitzt Manager Kern ebenfalls. Am meisten Platz für eine liberale pro-europäische Partei lässt daher der Rechtsruck der neuen ÖVP unter Sebastian Kurz. Strolz muss dazu die Unterschiede deutlich machen. Ohne offene Konfrontation mit seiner ehemaligen politischen Heimat und dem Umfrageüberflieger Sebastian Kurz wird das aber nicht gelingen.

kathrin.stainer-haemmerle@vn.at
FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin,
lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.

Was tun, damit eine Stimme für die kleinen Parteien nicht zur verschenkten Stimme im Rennen ums Kanzleramt wird?

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