Eine Kampfansage an zersplitterte Strukturen
Bericht zum Österreich-Konvent im Jahr 2005. Im Bild: Ex-Präsident Fischer (r.) und Ex-Kanzler Schüssel. APA
Schelling will eine Staatsreform. Die größte Hürde ist die Kompetenzverteilung.
Wien. Schon 1994 ist Österreich an einer Reform des Bundesstaates gescheitert. Auch 2005, als die Vorschläge des Österreich-Konvents für eine Verfassungs- und Staatsreform weitgehend schubladisiert wurden. Rund zehn Jahre später möchte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) einen weiteren Versuch