Nationalrat: Twitter-Verbot kaum möglich

Ein Twitter-Verbot für Abgeordnete ist rechtlich kaum machbar.
Ein Twitter-Verbot für Abgeordnete ist rechtlich kaum machbar.

Wien. Ein Twitter-Verbot für Abgeordnete während Nationalratsitzungen wäre wohl nur sehr schwer zu realisieren. Zu dieser Einschätzung kommt der Legislativdienst des Parlament, wie aus einer der APA vorliegenden Information für Nationalratspräsidentin Prammer hervorgeht: Ein Verbot wäre ein Eingriff

Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Per E-Mail teilen
Entdecken Sie die VN in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.