Weckruf für Stocker

Nicht wenige Menschen finden, die Ruhe und Gelassenheit, die Christian Stocker (ÖVP) als Kanzler verkörpere, sei wohltuend. Das hat was: Im Unterschied zu seinem Vorvorgänger Sebastian Kurz (ÖVP) verzichtet er darauf, sich ständig zu inszenieren und sich als Wunderwuzzi darzustellen. Im Unterschied zu Herbert Kickl (FPÖ) wiederum geht er respektvoll mit Andersdenkenden um und beschimpft sie nicht als „Volksverräter“ etwa. Und gerade weil er diesen mit all den autoritären Fantasien als Regierungschef verhindert hat, gibt es eine Erleichterung über ihn.

Bloß: So sehr Stocker gewisse Dinge und Verhaltensweisen erfreulicherweise unterlässt, so sehr bleibt er andere verhängnisvollerweise schuldig. Um es vorwegzunehmen: Der Mann führt nicht und ist auch in keinem wahrnehmbaren Austausch mit der Bevölkerung.

In der ÖVP, seiner Partei, macht man es sich zu einfach, wenn man katastrophale Umfragewerde ausschließlich damit erklärt, dass Regierende heute nur verlieren könnten; dass das ein Naturgesetz sei, weil sehr viele Menschen das Gefühl haben, dass sich die Verhältnisse für sie persönlich verschlechtern und die Welt überhaupt kopfsteht. Das greift zu kurz: Es kommt schon auch dazu, dass man sich zunehmend fragen muss, ob das alles von Stocker gesehen werde und was er den ganzen Tag so mache. Es wirkt, als wolle er stillhalten, um keinen Fehler machen zu können.  

Um es an einem Thema festzumachen, das in den Vordergrund rückt: Sicherheit und Verteidigung bzw. Europa und eine Rechtsordnung, auf die man sich verlassen kann. Stocker hat am vergangenen Samstag rund zwölf Stunden gebraucht, um sich öffentlich zur völkerrechtswidrigen Militäraktion der USA in Venezuela zu äußern: Hinterher rief er dazu auf, das Völkerrecht einzuhalten.

In der Sache geht es vor allem um die Frage, was die Folgen davon sind, wie De-facto-Diktator Nicolás Maduro gestürzt worden ist: Die USA von Donald Trump pfeifen auf die Stärke des Rechts und übernehmen die Politik Russlands, wonach Großmächte eigene Einflusssphären bestimmen und dort tun und lassen, was sie wollen. Stichwort: Recht des Stärkeren.

Das ist eine Bedrohung für Europa, ganz besonders aber Kleinstaaten wie Österreich. Sie sind daher gefordert, sich zusammenzutun, um so ein Gegengewicht zu entwickeln. Wobei das Glück ist, dass es mit der EU einen Rahmen dafür gibt. Das Problem ist jedoch, dass das hierzulande schon zu lange vernachlässigt wird und auch jetzt nicht offensiv betrieben wird.

Was zurück zum Kanzler führt, auf den es gerade jetzt ankommen würde: Christian Stocker müsste federführend liefern, was er bisher verabsäumt hat. Er müsste auch die SPÖ dazu verpflichten und Überzeugungsarbeit für eine klar pro-europäische Politik leisten. Und zwar eine, die sich auch zu den verfassungsrechtlichen Möglichkeiten bekennt, die trotz Neutralität bereits bestehen. Inklusive militärischem Beistand in der EU im Falle des Falles. Nicht dass man sich einen solchen wünschen würde. Es geht jedoch um ein Signal für ein starkes Europa, von dem letzten Endes gerade auch Kleine wie Österreich abhängig sind.

„Es wirkt, als wolle er stillhalten, um keinen Fehler machen zu können.“