Abstimmungspanne im Bundesrat
Die geplante Neuregelung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll 2024 in Kraft treten. APA/Neubauer
Überraschend kam keine Mehrheit für ORF-Reform zustande. Vorarlberger Gross war nicht bei der Abstimmung.
wien Die Reform des ORF ist im Bundesrat gescheitert. Bei der Abstimmung am Mittwoch gab es eine Stimmengleichheit von 29 zu 29. Damit schaffte das Gesetz keine Mehrheit. Das dürfte keine gravierenden Auswirkungen haben. Es kommt lediglich zu einer achtwöchigen Verzögerung. Die Reform ist ohnehin er