Abstimmen mit Hindernissen

von Magdalena Raos
Aktivistinnen und Aktivisten beerdigten symbolisch das Volksabstimmungsrecht in Ludesch.  Netzwerk VÜV

Aktivistinnen und Aktivisten beerdigten symbolisch das Volksabstimmungsrecht in Ludesch.  Netzwerk VÜV

Direkte Demokratie auf Gemeindeebene: Möglichkeiten bleiben eingeschränkt.

Schwarzach Es war eine Entscheidung, die in Vorarlberg für ordentlich Wirbel sorgte: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) kippte 2020 die Möglichkeit, gegen den Willen der Gemeindevertretung eine Volksabstimmung abzuhalten. Hintergrund war eine solche in Ludesch im Jahr zuvor. Nun ist noch immer nicht

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