Mitfinanzierung des Pflegeregresses
Ex-Finanzminister Löger bestreitet die Vorwürfe gegen ihn. APA
Über Kostenersatz wird verhandelt; auch ob Sonderzahlung im Finanzausgleich dafür herangezogen werden kann.
Wien Eigentlich ist eine Rechnung keine Auslegungssache. Wer eins und eins zusammenzählt, kommt immer auf zwei. Bei der Abschaffung des Pflegeregresses könnte das anders sein. Bis Ende Juni hat Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) Zeit, mit den Ländern und Gemeinden auf den gleichen Nenner zu kommen.