Ermittlungen gegen Grenzschutzbehörde Frontex

Ein Frontex-Patrouillenboot vor der griechischen Insel Lesbos.  AFP

Ein Frontex-Patrouillenboot vor der griechischen Insel Lesbos.  AFP

brüssel Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde (OLAF) hat Ermittlungen gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex wegen „Vorwürfen von Belästigung, Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks“ eingeleitet. Das berichtet das Onlineportal Politico am Dienstag unter Berufung auf vier EU-Vertreter. OLAF habe „seit Anfang letzen Monats“ Mitglieder der in Warschau ansässigen Agentur interviewt, sagte dem Bericht zufolge einer der Beamten. OLAF und Frontex bestätigten die Untersuchung.

Illegale Pushbacks

Die Ermittler untersuchen Vorwürfe von Belästigung und Fehlverhalten, die dazu geführt haben sollen, dass einige hochrangige Beamte die Agentur in den letzten Monaten verlassen haben. Außerdem werden Frontex illegale Rückweisungen von Migranten – sogenannte Pushbacks – angelastet. Im Oktober hatten mehrere Medien über die Beteiligung von Frontex an Pushbacks an der griechischen-türkischen Seegrenze berichtete. Solche Zurückweisungen verstoßen gegen das Völkerrecht. Laut einem Beamten untersucht OLAF nun, ob interne Frontex-Verfahren verletzt wurden. Behördenchef Fabrice Leggeri wies die Vorwürfe laut Deutscher Presse-Agentur stets zurück.

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