Brexit-Gespräche gehen in eine weitere Runde

Ursprünglich hätte am Sonntag eine Entscheidung fallen sollen, ob es zu einem Deal kommt oder nicht. Nun gibt es doch noch etwas mehr Zeit.  AFP

Ursprünglich hätte am Sonntag eine Entscheidung fallen sollen, ob es zu einem Deal kommt oder nicht. Nun gibt es doch noch etwas mehr Zeit.  AFP

Tauziehen um Handelspakt zwischen EU und London wird doch noch einmal fortgesetzt.

brüssel, london Die Gespräche über einen Handelspakt Großbritanniens mit der Europäischen Union für die Zeit nach der Brexit-Übergangsphase werden doch noch einmal fortgesetzt. Darauf einigten sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson bei einem Telefonat am Sonntag, wie beide Seiten mitteilten. „Wir hatten ein konstruktives und nützliches Telefongespräch heute Morgen. Wir haben die bedeutendsten ungelösten Themen diskutiert“, sagte von der Leyen. Trotz der Erschöpfung nach fast einjähriger Verhandlung und mehrfach gerissener Fristen seien beide der Ansicht, dass es verantwortungsvoll sei, noch eine letzte Anstrengung zu unternehmen, sagte die EU-Kommissionschefin. Man habe die Unterhändler beauftragt, die Verhandlungen fortzusetzen. Die Regierung in London veröffentlichte eine gleichlautende Mitteilung. Johnson zufolge liegen beide Seiten aber nach wie vor „noch sehr weit auseinander“, ein Scheitern der Gespräche sei deshalb weiter das „wahrscheinlichste“ Ergebnis.

Keine neue Frist genannt

Eine neue Frist wurde zunächst nicht genannt. Ursprünglich hätte am Sonntag die nun endgültige Entscheidung darüber fallen sollen, ob die Verhandlungen der EU mit Großbritannien über einen Handelspakt abgebrochen werden oder doch noch ein Deal zustande kommt. Darauf hatten sich von der Leyen und Johnson am Mittwoch bei einem Treffen in Brüssel geeinigt. Sollte bis 31. Dezember kein Abkommen geschlossen werden, würden Zölle und andere Handelshemmnisse den Handel zwischen Großbritannien und der EU bedeutend erschweren.

Gestritten wird vor allem über die Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen und den Zugang europäischer Fischer zu britischen Gewässern. Auch über die Instrumente zur Durchsetzung des Abkommens herrscht kein Konsens. Der irische Außenminister Simon Coveney zeigte sich nach der Ankündigung am Sonntag vorsichtig optimistisch. „Es ist ein gutes Signal, dass wir ein gemeinsames Statement haben“, erklärte Coveney auf Twitter. Ein Abkommen sei schwierig, aber möglich. Nun müsse man die Nerven behalten und den Unterhändlern die Möglichkeit geben, sich Stück für Stück vorwärts zu bewegen.

Bis Jahreswechsel Zeit

Theoretisch wäre noch bis kurz vor dem Jahreswechsel Zeit für die Verhandlungen. Allerdings müsste ein Abkommen noch ratifiziert werden oder beide Seiten sich auf eine vorläufige Anwendung einigen. Das Europaparlament sieht das allerdings sehr kritisch.

„Es ist ein gutes Signal, dass wir ein gemeinsames Statement haben.“

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