Für Demonstrationen gibt es neue Auflagen

von Birgit Entner-Gerhold, Wien
Am 3. Mai fand in Bregenz eine Demonstration gegen die aufgrund der Coronakrise gesetzten Einschränkungen statt. VN/Lerch

Am 3. Mai fand in Bregenz eine Demonstration gegen die aufgrund der Coronakrise gesetzten Einschränkungen statt. VN/Lerch

Was erlaubt ist und welche Änderungen im Epidemiegesetz folgen.

Wien Die Versammlungsfreiheit ist als Grundrecht verfassungs- und europarechtlich geschützt. Aushebeln lässt sie sich also nicht so leicht, auch nicht während einer Pandemie.

Knapp 500 Menschen konnten daher laut Polizeiauskunft am 3. Mai in Bregenz problemlos zusammenkommen, um gegen die Coronamaßna

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