Die Zeichen stehen auf Einigung

Die Verhandlungen gehen nach der Weihnachtspause nun ins Finale. Sowohl Kurz als auch Kogler verbreiteten Optimismus.  APA

Die Verhandlungen gehen nach der Weihnachtspause nun ins Finale. Sowohl Kurz als auch Kogler verbreiteten Optimismus.  APA

Spätestens Mitte Jänner soll die Regierung aus ÖVP und Grünen stehen.

wien Die Koalitionsverhandlungen dürften sich einem guten Ende nähern. Beim ersten Treffen der Steuerungsgruppe nach der Weihnachtspause am Freitag gingen die Parteichefs von ÖVP und Grünen, Sebastian Kurz beziehungsweise Werner Kogler, nicht davon aus, dass die Gespräche noch scheitern. Angepeilt wird ein Abschluss spätestens Mitte Jänner.

Entscheidende Phase

Wie Kurz in seinem Pressestatement vor Beginn der Gespräche betonte, gingen die Verhandlungen nun in die entscheidende Phase. Es werde unter Hochdruck täglich geredet. Der ÖVP-Chef zeigte sich dabei optimistisch, dass die Regierungsbildung gelingen werde. Anfang, spätestens Ende Jänner solle eine handlungsfähige, starke Regierung stehen. Mitte Jänner nannte auch Kogler als Zieldatum, wobei er betonte, dass in den Gesprächen vor Weihnachten noch einiges weitergegangen sei. Über Inhalte wurde vor den Medien wie üblich kaum geredet. Kurz betonte einmal mehr, wofür seine Partei gewählt wurde, nämlich unter anderem dafür, keine neue Schulden zuzulassen und für eine entschlossene Politik gegen illegale Migration. Kogler wiederum betonte die Bedeutung des Klimaschutzes, verbunden mit sinnvollen Investitionen in die Wirtschaft plus Maßnahmen zur sozialen Absicherung und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Koalitionsfreier Raum

Von Kurz nicht ausgeschlossen wurde auf entsprechende Fragen, dass sich die Parteien einen gewissen Spielraum lassen könnten. Ein koalitionsfreier Raum könnte da und dort sinnvoll sein.

Die Verhandlungsteams traten am Freitag in teils ungewohnter Formation auf. Die ÖVP ergänzte ihr Kernteam um Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer und Generalsekretär Karl Nehammer, später sollte auch noch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka dazustoßen. Bei den Grünen war Klubvize Sigrid Maurer dabei, dafür Wiens Parteichefin Birgit Hebein nicht, die erst am Samstag aus ihrem Familienurlaub zu den Verhandlungen zurückkehrt.

Am Wochenende ist noch offen, ob Informationen über den Stand der Gespräche verlautbart werden.

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