Habsburg scheitert mit Klage vor dem Höchstgericht

Kaiserenkel Habsburg hatte einen Schuldspruch wegen seiner Website bekämpft. APA

Kaiserenkel Habsburg hatte einen Schuldspruch wegen seiner Website bekämpft. APA

wien Das Verbot von Adelsnamen im Adelsaufhebungsgesetz 1919 verstößt nicht gegen die Verfassung. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt und damit die Beschwerde von Kaiser­enkel Karl Habsburg abgewiesen. Er hatte einen Schuldspruch wegen seiner Website „karlvonhabsburg.at“ bekämpft.

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