Kommentar

Johannes Huber

Ibiza? Schwamm drüber!

„Vor allem – und das ist aus meiner Sicht aber das Schlimmste – habe ich in den heutigen Gesprächen mit einigen Vertretern der Freiheitlichen Partei nicht den Eindruck gewonnen, dass ein wirklicher Wille da ist, die Freiheitliche Partei abseits der beiden Rücktritte auf allen Ebenen zu verändern.“ Mit diesen Worten hat Sebastian Kurz (ÖVP) am 18. Mai die schwarz-blaue Koalition auf- und Neuwahlen angekündigt. Titel: „Genug ist genug!“ Was nach den Vorfällen zuvor absolut richtig war. Stichwort „Ibiza“. Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus gestanden zwar ein, dass ihr Auftritt gegenüber einer vermeintlichen Oligarchin untragbar gewesen ist. Viel Ernsthaftigkeit vermittelten sie dabei aber nicht. Zumindest für Strache scheint es sich eher nur um eine „besoffene Geschichte“ gehandelt zu haben.

„Schwamm drüber“, ist jedoch nicht nur bei ihm angesagt: Hatte zum Beispiel der Salzburger ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer seinerzeit erklärt, dass eine Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition nach der Neuwahl in drei Monaten „völlig unverständlich“ wäre, so relativierte er dies nun. Im Ö1-Interview wollte er diese Woche „kein endgültiges Urteil“ mehr zu dieser Frage abgeben, wie er es formulierte.

Strache ist wieder da

Was hat zu diesem Sinneswandel geführt? Hat die FPÖ die geforderten Konsequenzen gezogen? Mitnichten: Es ist nicht nur so, dass es bei den beiden Rücktritten geblieben ist. Strache arbeitet vielmehr sogar schon wieder an seinem „Comeback“ und wird dabei vor allem auch von eigenen Parteifreunden ermuntert, als Spitzenkandidat in die Wiener Gemeinderatswahl 2020 zu ziehen.

Folgt man Haslauer, könnte auf Bundesebene trotz dieser Provokationen fast alles beim Alten bleiben. Ohne dass die FPÖ gezeigt hätte, dass sie das, was Strache in dem Video erklärt hatte, wirklich glaubwürdig verurteilt. Und ohne dass auch darüber hinaus eine transparente Parteienfinanzierung ebenso sichergestellt würde wie saubere Auftragsvergaben im öffentlichen Sektor sowie eine Medienpolitik, die weniger Hofberichterstattung und mehr Qualität und Vielfalt fördert.

Kurz‘ Glaubwürdigkeit

Sebastian Kurz kann das nicht egal sein. Es geht auch um seine Glaubwürdigkeit: Schwarz-Blau I hat er aus guten Gründen beendet. Da ist es das Mindeste, dass er dabei bleibt und präzisiert, unter welchen Umständen Schwarz-Blau II möglich ist. Sonst dient die Wahl ausschließlich dazu, die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Neuen Volkspartei zu verschieben. Und das wäre nach dem, was vorgefallen ist, ganz eindeutig zu wenig.

Johannes Huber

johannes.huber@vn.at

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

„Folgt man Haslauer, könnte fast alles beim Alten bleiben und Schwarz-Blau II kommen.“

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