Kommentar

Arnulf Häfele

Schwarz gegen Türkis

„Simmering gegen Kapfenberg, das nenn‘ i Brutalität“, hat einst Helmut Qualtinger als Travnicek gesagt. Seit vergangener Woche ist ein Match angepfiffen, das dem in nichts nachsteht. Es lautet: soziale Schwarze gegen unsoziale Türkise. Der Ausgang ist noch offen. Der Tiroler Arbeiterkammerchef Erwin Zangerl, wohl der erfolgreichste ÖVP-Arbeitervertreter in Österreich, hat festgestellt, dass „jetzt mit aller Brutalität und Härte“ der Einfluss der Arbeitnehmer in der Selbstverwaltung der Krankenkassen ausgehebelt werde. Auf dem Wiener Parkett würden bereits die Grenzen zwischen Vertretern und Verrätern der Arbeitnehmer verschwimmen. „Wo ist da noch die Arbeitnehmerpartei ÖVP ?“, fragt sich Zangerl. Er ist noch immer nicht fündig geworden. Je weiter man in den Osten komme, treffe man fast nur türkise Unsoziale.

Erwin Zangerl hat mit seiner Analyse den Finger auf die Wunde gelegt: Selbst die ÖAAB-Abgeordneten im Parlament würden in die Knie gehen, weil ihnen Sebastian Kurz durch seinen erfolgreichen Marketing-Wahlkampf den Sessel gerettet habe. Sie würden gegen die Klientelpolitik des Kanzlers aus Eigennutz keinen Widerstand leisten. Der Zwölfstundentag wird geschluckt. Das Aushebeln der Arbeitnehmer in der Selbstverwaltung der Kassen wird geschluckt. Das Übertragen von 500 Millionen Euro Pflichtbeiträgen in der Unfallversicherung von den Unternehmern auf die Schultern aller Steuerzahler wird geschluckt. Und das alles mit den Stimmen der ÖVP-Arbeitnehmervertreter im Parlament. Wie sollen da die schwarzen Präsidenten Erwin Zangerl und Hubert Hämmerle im nächsten Jahr einen erfolgreichen Arbeiterkammerwahlkampf führen?

Als sozialer Schwarzer wehre er sich nicht gegen Reformen. Aber drei Punkte müssen bleiben: die Selbstverwaltung der Krankenkassen, ihre Budgethoheit und ihr Recht, in den Ländern Verträge mit der Ärztekammer abzuschließen. Es wäre ein Horror, wenn in Zukunft Wiener Zentralstellen über eine Arztstelle im Bregenzerwald entscheiden könnten. Der hochentwickelte medizinische Standard in Vorarlberg, für den ein sachverständiger Landesrat steht, wäre wohl insgesamt gefährdet. Es sei Gefahr im Verzug, meint ÖVP-Kammerpräsident Zangerl: „Die Bundesregierung arbeitet mit Taschenspielertricks, um das System zu schwächen.“

Der Vorarlberger Arbeiterkammerpräsident Hubert Hämmerle und der Obmann der Gebietskrankenkasse Manfred Brunner, beide ÖVP-Funktionäre, ziehen am selben Strang. Sie haben allerdings im Wahlkampf den Kopf eingezogen, obwohl jedermann wusste, was kommen wird. Nun wären sie gern Teil der Lösung. Sie sind durch ihr taktisches Schweigen im Wahlkampf aber auch Teil des Problems.

Arnulf Häfele

arnulf.haefele@vn.at

Arnulf Häfele ist Historiker und Jurist. Er war langjähriges Mitglied des Vorarlberger Landtags.

„Wo ist noch die Arbeitnehmerpartei ÖVP?“

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