Erdogan plant bereits im Mai einen Auftritt in Europa

Der Präsident sagte zunächst nicht, in welchem Land er auftreten will.  reuters

Der Präsident sagte zunächst nicht, in welchem Land er auftreten will.  reuters

ankara Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan plant schon im kommenden Monat einen Wahlkampfauftritt in Europa. „Im Mai werden wir wieder, so Gott will, unser erstes europäisches Treffen in einer überdachten Turnhalle in einem Land in Europa abhalten“, sagte Erdogan am Dienstag vor seiner islamisch-konservativen AKP in Ankara. „Ich will noch nicht sagen, um welches Land es sich handelt.“ Am Samstag hatte Erdogan ohne weitere Details angekündigt, für die Präsidenten- und Parlamentswahl am 24. Juni auch Wahlkampf im Ausland zu betreiben.

Die österreichische Bundesregierung erklärte am Wochenende, sie werde sich durch Aussagen Erdogans nicht beirren lassen. „Türkische Wahlkampfauftritte sind in Österreich unerwünscht und wir lassen diese daher auch nicht mehr zu“, sagte ein Sprecher von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). In Deutschland sind Wahlkampfauftritte von Politikern aus Nicht-EU-Staaten drei Monate vor Wahlen oder Abstimmungen in ihrem Land inzwischen grundsätzlich verboten.

Die türkische Regierungspartei AKP will für die Wahlen im Juni eine Allianz mit der ultranationalistischen MHP eingehen. Der gemeinsame Kandidat soll Erdogan sein. Für die neu gegründete Iyi-Partei  will deren Chefin Meral Aksener antreten. Die restlichen Oppositionsparteien, die kemalistische CHP, die pro-kurdische HDP und die islamistische Saadet Partisi führen noch Gespräche.

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