Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Katz und Maus

ÖVP und SPÖ spielen schon länger miteinander Katz und Maus. Was die Bürger längst instinktiv erahnt haben, wurde jahrelang durch wenig glaubwürdige Dementis aus den Parteizentralen bestritten. Das Gefühl der Täuschung und Enttäuschung wuchs dadurch auf allen Seiten, sowohl in der Bevölkerung als auch zwischen den Regierungspartnern. Nun ist das halbherzige Spiel beendet, noch dazu in erschreckender Offenheit: Die beiden Parteien können und wollen nicht mehr miteinander, schon gar nicht mehr gemeinsam regieren. Wahrscheinlich gilt dies auch nach der vorgezogenen Wahl im Oktober. Vielleicht aber auch nicht, denn wie in der letzten Woche geschehen, können personelle Wechsel rasch zu größeren Veränderungen führen. Dass alle Spitzenkandidaten einen Wahlabend überleben, ist schließlich unwahrscheinlich.

Doch zunächst gilt es sich auf die Wahlen vorzubereiten. Daher geht das Katz-und-Maus-Spiel zwischen den Parteichefs Christian Kern (SP) und Sebastian Kurz (VP) weiter. Keiner will schuld sein am Platzen der Koalition. Jeder würde lieber im Sinne der Bevölkerung konstruktive Politik machen. Beide wollen als zukünftige Bundeskanzler Verantwortung übernehmen und buhlen bereits jetzt in Wahlkampfmanier um das Vertrauen. Bei der Posse rund um die Besetzung des Vizekanzlers geht es nur mehr darum, den anderen möglichst öffentlich ausrutschen zu lassen. Keine Verfassung kann aber gegen alle Gemeinheiten eines Wahlkampfs vorsorgen.

Sebastian Kurz spielt allerdings auch mit seiner Partei, der ÖVP. Durch den unerwarteten Rücktritt Reinhold Mitterlehners konnte er vor der Bestellung zum neuen Obmann den Preis immer höher treiben – und das tat Kurz auch. Ihm war klar, dass er selbst zu diesem Zeitpunkt über mehr Alternativen verfügte als seine Partei. Doch die Abschaffung der innerparteilichen Demokratie als eine Öffnung gegenüber den Bürgern zu verkaufen, ist doch gewagt. Wo dürfen sich Interessierte denn bitte melden, wenn sie nicht zum innersten Beraterzirkel des neuen Parteiobmanns gute Kontakte pflegen? Vorfeldorganisationen vor Ort scheiden in Zukunft ja aus.

Aber auch Christian Kern hat sich gegenüber seiner Partei bereits ähnlich freigespielt. Die Arbeit am neuen Parteiprogramm wurde zugunsten seines Plan A ruhend gestellt. Zwei Ministerposten besetzte Kern mit den Quereinsteigerinnen Sonja Hammerschmid und Pamela Rendi-Wagner. Beide hatten bis dahin weder Hausmacht noch Parteibuch.

Katz und Maus spielen alle Parteien mit ihren Wählern, wenn sie Antworten auf Fragen nach Koalitionspräferenzen bis nach der Wahl verweigern. Dann ist es für die Bürger zu spät, um zu erkennen, mit wem sie sich da ins Koalitionsbett gelegt haben. Tröstlich ist nur, dass bei all diesen Spielen es immer noch offen bleibt, wer am Ende als Katze die Maus verspeist.

kathrin.stainer-haemmerle@vn.at
FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin,
lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.

Bei der Posse rund um die Besetzung des Vizekanzlers geht es nur mehr darum, den anderen möglichst öffentlich ausrutschen zu lassen.

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