„Ohne Breitband ist ein Tablet nur ein Jausenbrett“

von Birgit Entner
Digitalisierung: Leichtfried will ins EU-Spitzenfeld.  APA

Digitalisierung: Leichtfried will ins EU-Spitzenfeld.  APA

Leichtfried fordert digitales Österreich. Minister würde er am liebsten bis 2026 bleiben.

Wien. (VN-ebi) Derzeit brodelt die Gerüchteküche um eine mögliche Regierungsumbildung. Während die „Kronen Zeitung“ berichtet,
dass SPÖ-Infrastrukturminister Jörg Leichtfried als künftiger Chef des Verteidigungsministeriums gehandelt wird, schreibt „Die Presse“, dass er ganz aus dem Regierungsteam ausscheiden könnte. Leichtfried allerdings will nichts davon wissen. Auf die Frage, ob denn eines dieser Gerüchte stimme, antwortet er: „Der Semmeringtunnel wird 2026 eröffnet.“ Infrastrukturminister wolle er am liebsten bis dahin bleiben, sagt der Ressortchef bei einem Hintergrundgespräch mit Journalisten in Wien.

Breitbandförderung

Als Minister habe er auch noch viel vor; vor allem was die Digitalisierungsstrategie des Landes betreffe. Leichtfried möchte Österreich unter die besten drei Länder der Europäischen Union bringen. Derzeit belegt die Republik laut Digital Economy and Society Index noch Platz zwölf. An der Spitze stehen Dänemark, die Niederlande, Schweden, Finnland und Belgien.

„Die Digitalisierung ist eine nicht mehr änderbare Tatsache. Die Frage ist nun: Schwimmen wir mit oder sind wir vorne mit dabei“, sagt Leichtfried. Er habe sich für letzteres entschieden. So soll es bis 2020 bis in den letzten Winkel Österreichs Breitbandinternet geben. Dieses sei das Rückgrat für die digitalisierte Welt. Von der dafür vorgesehenen Breitbandmilliarde wurden im vergangenen Jahr bereits 200 Millionen Euro investiert, dieses Jahr sollen es 190 Millionen werden. 30 Millionen rechnet der Minister für ein spezielles Programm ein, das den Breitbandausbau an Klein- und Mittelbetrieben (KMU) sowie Schulen fördern soll. Die von der Regierung geplanten Tablet-Klassen hätten sonst keinen Sinn: „Ohne Breitbandausbau ist das schönste Tablet nicht viel mehr als ein Jausenbrett.“ Die Ausschreibung zum Programm für die Schulen und KMU startet bereits im zweiten Quartal 2017.

Österreich als 5G-Land

Ebenso kündigt Leichtfried eine Arbeitsgruppe zur anstehenden 5G-Strategie an. Diese solle heute, Dienstag, beim Ministerrat eingerichtet werden. Finanz-, Wirtschafts-, Kanzleramts- und Verkehrsressort würden bis Ende 2017 einen Plan entwickeln, „wie wir in diesem Feld Vorreiter werden können“. Schließlich sei 5G die Grundlage dafür, dass die Zukunftstechnologien auch funktionieren. Als Beispiel führt der Minister selbstfahrende Autos an, die Gefahren schnell erkennen und ebenso entsprechend vernetzt sein müssten.

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