Keine Regierungsrochade

Aus dem Vorhaben wird vorerst nichts, wie der Innenminister einräumte.  foto: APA

Aus dem Vorhaben wird vorerst nichts, wie der Innenminister einräumte.  foto: APA

Gerüchte dementiert. Sobotka glaubt an einen Faschingsscherz.

Wien. Von einer Regierungsumbildung möchte Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) nichts wissen. „Das sind Spekulationen“, auf die sie sich nicht einlassen wolle, reagierte sie in der ORF-Pressestunde auf entsprechende Gerüchte. Die „Kronen-Zeitung“ berichtete am Sonntag über derartige Pläne. Demnach sollte es noch am Sonntag Gespräche im engsten Kreis im Kanzleramt geben. Spekuliert wurde, dass unter anderem Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ersetzt oder gegen SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) getauscht werden könnte. Duzdar erklärte, sie wisse nichts von diesem Treffen. Auch ÖVP-Generalsekretär Werner Amon dementierte die Gerüchte. Sobotka ortete ein Ablenkungsmanöver der SPÖ. Dass er an Doskozil übergeben könnte, klinge wirklich stark nach Fasching.

Die FPÖ zeigte sich am Sonntag wenig verwundert über die Spekulationen rund ums Regierungsteam. „Diese Bundesregierung ist am Ende, personell und vor allem inhaltlich“, reagierte Generalsekretär Herbert Kickl auf den Auftritt von Duzdar in der Pressestunde. Dort erklärte die Staatssekretärin auch, dass die Integration hier lebender Menschen Vorrang vor dem Neuzuzug habe. In ihrer Funktion als Beamtenstaatssekretärin kündigte sie an, dass der Öffentliche Dienst 1000 zusätzliche Planstellen für Langzeitarbeitslose über 50 schaffen werde.

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