Showdown in Brasilien

Unterstützer von Rousseff fürchten einen Putsch.
Unterstützer von Rousseff fürchten einen Putsch.

Entscheidung über das weitere Schicksal von Präsidentin ­Dilma Rousseff.

brasília. Nach den jüngsten Zickzackmanövern um eine Amtsenthebung von Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff ist es zum nächsten wesentlichen Schritt gekommen: Der Senat stimmte am Mittwoch (Ortszeit) darüber ab, ob die Vorwüfe gegen Rousseff geprüft und sie für die Dauer dieses Verfahrens vom Amt suspendiert wird. Nach 180 Tagen müsste dann eine endgültige Abstimmung erfolgen. Vizepräsident Michel Temer würde im Fall einer Amtsenthebung bis zum Ende von Rousseffs Amtszeit Ende 2018 Staatschef werden. Zu Redaktionsschluss war das Ergebnis der Abstimmung noch nicht bekannt.

Sie habe keine Absichten, zurückzutreten und wolle bis zum Ende ihrer regulären Amtszeit Präsidentin bleiben, sagte die Politikerin der Arbeiterpartei vor dem Votum. Auch im Fall einer Suspendierung würde Temer den Posten übergangsweise übernehmen. Wenige Stunden zuvor hatte der Übergangspräsident des Parlaments, Waldir Maranhão, seine umstrittene Annullierung des Amtsenthebungsvotums gegen Rousseff rückgängig gemacht. Damit war der Weg für die Abstimmung im Senat wieder frei. Dort ist nun eine einfache Mehrheit unter den 81 Senatoren nötig, damit Rousseff suspendiert und die Vorwürfe gegen sie geprüft werden.

Der Präsidentin wird vorgeworfen, mit Buchhaltungstricks Staatsdefizite versteckt zu haben. Kritiker halten ihr vor, dadurch vor Wahlen die öffentliche Unterstützung für ihre Regierung gesteigert zu haben. Rousseff weist jedoch jegliches Fehlverhalten zurück und spricht von einem Putschversuch der alten konservativen politischen Elite. Zudem hätten auch frühere Präsidenten solche Buchhaltungstricks genutzt.

Das fünftgrößte Land der Welt ist mit einer der schwersten Regierungskrisen seit dem Übergang zur Demokratie 1985 konfrontiert. Und das in einer Phase, wo das Land sich parallel in der tiefsten Rezession seit den 1930er-Jahren befindet.

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