Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Verkehrte Welt

Der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl hinterließ die Regierungsparteien ratlos. 22,4 Prozent an Stimmen als gemeinsames Ergebnis war bisher unvorstellbar. Galt doch das höchste Amt im Staat geradezu als Erbpacht dieser beiden die Zweite Republik dominierenden Parteien. Doch die Wähler legten ein verwirrendes Verhalten an den Tag, und so müssen die bereits gedruckten Plakate für die Stichwahl von der SPÖ eingestampft werden. Besser könnte der Realitätsverlust dieser Partei nicht illustriert werden.

Fast als Retourkutsche für die Irritation der Parteien durch die Wähler, kann nun deren Reaktion gesehen werden. Da werden Verhalten, Positionen und Botschaften scheinbar beliebig vertauscht. Die SPÖ diskutiert etwa seit dem Wahlabend in bester ÖVP-Manier ihren Parteiobmann. Vornehmlich aus den Bundesländern erschallt tagtäglich der Ruf nach dem Rücktritt Werner Faymanns, ausgesprochen von Landesparteifunktionären, die mit dieser internen Kritik das erste Mal österreichweit ins Rampenlicht der Medien treten. Dass dieses entwürdigende Schauspiel schon der ÖVP nicht zu Erfolgen verhalf, müsste eigentlich als Hinweis genügen. Das erhoffte Ergebnis übrigens auch nicht: Das Auswechseln von Spitzenpersonal mag ein Signal des Aufbruchs sein, löst aber keine inhaltlichen oder strukturellen Probleme. Wilhelm Molterer, Josef Pröll, Michael Spindelegger und Reinhold Mitterlehner können dies sicher bestätigen. Immerhin scheint die ÖVP daraus gelernt zu haben und beschränkt die öffentliche Ablösedebatte auf ihren Parteimanager Peter McDonald. Den medialen Windschatten dazu verschafft der sonst ungeliebte Partner SPÖ.

Durch die Strategien der beiden Kandidaten für die Stichwahl am 22. Mai wird die Verwirrung der Wähler aber vollkommen. Norbert Hofer, unterstützt von der FPÖ, und Alexander Van der Bellen, eigentlich unabhängig, aber kräftig unterstützt von den Grünen, tauschen sowohl bei Plakatslogans als auch bei verbalen Duellen Themen und Positionen. Hofer als Vertreter einer Partei, die ihre Erfolge auf Emotionen baut, gibt sich als Stimme der Vernunft. Van der Bellen versucht im Gegenzug ganz tirolerisch und bodenständig eine Alternative zur sozialen Heimatpartei aufzubauen. Der freiheitliche Kandidat verspricht eine Stärkung der direkten Demokratie und wildert damit im Revier der basisdemokratischen Grünen. Van der Bellen bemüht sich um eine Trennung zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen, für die aufgrund von 500.000 Arbeitslosen kein Platz sei, und will so klassisches FPÖ-Klientel schützen. Hofer spricht hintereinander von Atomkraft, Bergbauern und Neutralität, alles eher grüne Stichwörter. Van der Bellen verlangt von Neuankömmlingen Anpassung und Pflichterfüllung.

Es scheint eine verkehrte Welt zu sein: Für Regierungs- und Oppositionsparteien, für rechte und linke Politik, für Stammwähler und Unentschiedene.

kathrin.stainer-haemmerle@vorarlbergernachrichten.at
FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin,
lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.

Durch die Strategien der beiden Kandidaten wird die Verwirrung der Wähler vollkommen.

Artikel 1 von 1
Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Per E-Mail teilen
Entdecken Sie die VN in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.