Verankerung von neuer EU-Wahl abgelehnt

Juncker wurde nach der EU-Wahl 2014 Kommissionschef.
Juncker wurde nach der EU-Wahl 2014 Kommissionschef.

brüssel. Die große Mehrheit der EU-Regierungen will das Spitzenkandidaten-System bei der Europawahl nicht gesetzlich verankern. Nach einem Arbeitspapier der  EU-Ratspräsidentschaft sind nahezu alle Regierungen gegen einen Vorschlag der EU-Abgeordneten, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“. Sie wollen sich die Möglichkeit offenhalten, einen eigenen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. Ein Sprecher der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft wollte dies weder bestätigen noch dementieren.

Die europäischen Parteifamilien hatten vor der Europawahl 2014 erstmals Spitzenkandidaten aufgestellt. Der christdemokratischen Wahlsieger Jean-Claude Juncker wurde trotz Skepsis einiger Regierungschefs EU-Kommissionschef.

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