VN-Interview. Schriftsteller und Essayist Robert Menasse (59)

„Das Problem sind die Pro-Europäer“

von Johannes Huber
Wir alle haben gewonnen? „Sehr viele Menschen haben verloren, ihren Arbeitsplatz oder an Kaufkraft“, stellt Robert Menasse fest. Foto: APA
Wir alle haben gewonnen? „Sehr viele Menschen haben verloren, ihren Arbeitsplatz oder an Kaufkraft“, stellt Robert Menasse fest. Foto: APA

Vor EU-Wahl: Menasse vermisst einen aufgeklärten Umgang mit der Integration.

Wien. (VN-joh) Dass der Schriftsteller und Essayist Robert Menasse ein Europäer ist, hat er nicht zuletzt in seinem Buch „Der Europäische Landbote“ (Verlag Zsolnay) dokumentiert. Umso mehr schmerzen ihn die Konstruktionsfehler der EU und der Umgang mit ihr. Wobei er nicht so sehr die Nationalisten im Visier hat: „Das Problem sind die proeuropäischen Parteien“, sagt er.

Im EU-Wahlkampf wird nur am Rande über die europäische Integration diskutiert: Macht das deutlich, wie weit weg das Thema für uns Österreicher ist?

Menasse: Das stimmt nicht ganz. Die europäische Integration geht vielen Österreichern nahe. Nämlich an die Nieren. Auf die Nerven. Und die österreichische Politik kann damit sehr viel anfangen: Sie versucht innenpolitisch Kapital daraus zu schlagen. Aber das Problem sind nicht die antieuropäischen Parteien. Warum sollen Nationalisten die nachnationale Entwicklung begreifen und supranationale Institutionen anerkennen? Nationalisten sind dumm, aber authentisch. Das Problem sind die proeuropäischen Parteien.

Warum?

Menasse: Weil sie das europäische Projekt nicht erklären. Sie versuchen, in der schlechten Stimmung Stimmung zu machen. Sie arbeiten nur mit Signalen, noch dazu mit falschen. Sie sagen peinigenden Unsinn wie „Wir sind glühende Europäer“, als hinge eine vernünftige Europapolitik von der Fieberkurve der Politiker ab. Oder sie sagen mit seltsam flackerndem Blick „Wir lieben Europa!“. Heißt das, dass sie die EU so lieben, wie sie ist? Mit all ihren Konstruktionsfehlern, Fehlentscheidungen, inneren Blockaden und Widersprüchen? Sind sie blöd oder zynisch? Oder aber, noch schlimmer, sie versuchen, das Abwasser, das die Nationalisten machen, auf die eigenen Mühlen zu lenken. Dann predigen sie Phrasen wie „Eine starke Stimme Österreichs in der EU“, oder „Für Österreich in Europa!“. Und dazu immer das blödeste aller Argumente: „Wir haben von der EU besonders profitiert!“

Aber genau das wird doch durch alle Statistiken untermauert.

Menasse: Erstens: Wer ist „Wir“? Sehr viele Menschen haben verloren, ihren Arbeitsplatz oder an Kaufkraft, an Bildungs- und Lebenschancen, oder sie haben Verlustängste und es ist verrückt, wenn man ihnen heiter vorsingt: Statistisch seid Ihr Sieger! Zweitens geht es beim Europäischen Projekt nicht um nationale Statistiken. Sie sind ein Betrug: Es gibt ja keine Nationalökonomie mehr. Die Wertschöpfungskette ist längst transnational, die Finanzströme kennen keine nationalen Grenzen mehr. Aber alle Krisensymptome, alle Probleme, die heute die Menschen wütend machen, haben wir nicht deshalb, weil es in der EU Ansätze von transnationaler Politik gibt, sondern weil es in der EU immer noch so viele nationale Egoismen gibt. Ich finde, proeuropäische Parteien müssten dies geradeheraus erklären: Wir haben zwei große historische Erfahrungen mit dem Nationalismus: Er hat, wie wir in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gesehen haben, zu den größten Verbrechen in der Menschheitsgeschichte geführt. Und zweitens: Ökonomie und Globalisierung sprengen alle nationalen Grenzen und produzieren dramatische Krisen, die mit nationaler Politik nicht mehr gemanagt werden können. Die Lehren daraus führen zum selben Schluss: Nur eine gemeinsame transnationale Politik kann gestalten und ordnen, was ansonsten Verwüstung, Verbrechen und Misere produziert. Ich finde, das kann man erklären. Und man kann auch erklären, dass die EU menschengemacht und daher voller Fehler ist, aber dass es an den Menschen liegt, aus den Fehlern zu lernen und das System zu verbessern.

Hat die Schuldenkrise Europa verändert?

Menasse: Sie hat Veränderungen immerhin angestoßen. Die Schuldenkrise ist ja auch nur ein Produkt nationaler Egoismen. Auf einem transnationalen Markt eine transnationale Währung einzuführen, war logisch und richtig. Der Fehler aber war, die gemeinsame Währung nicht mit gemeinsamer Finanz-, Fiskal- und Währungspolitik zu begleiten. So viele Kompetenzen wollten einzelne Nationalstaaten nicht an die Europäische Zentralbank, die Kommission und das Europäische Parlament übertragen. Und nun müssen wir alle einen hohen Preis für diese sinnlose Verteidigung nationaler Souveränität bezahlen: Sie führte zu nationaler Austeritätspolitik in jedem Mitgliedstaat, also zur Verarmung auch jener, deren Interessen angeblich verteidigt wurden. Und bevor nun alles zusammenbricht, werden Dinge möglich, die noch vor zehn Jahren undenkbar waren: Zumindest erste Ansätze einer gemeinsamen Währungspolitik, gemeinsame Bankenaufsicht und so weiter. Jetzt wird langsam klar, dass ein gemeinsamer Wirtschaftsraum und eine gemeinsame Währung auch eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungspolitik brauchen. Und natürlich auch eine gemeinsame Demokratie. Auch die Entwicklung in der Ukraine wird die EU-Politik verändern. Denn jetzt zeigt sich krisenhaft, dass die Kompromisse von 28 nationalen Außenministern keine europäische Außenpolitik ergeben. Sie glauben nationale Interessen zu verteidigen, in Wahrheit lässt sich jede Nation einzeln energie- und wirtschaftspolitisch erpressen. Die Union als Ganze wäre nicht erpressbar und hätte auch ordnungspolitisch Gewicht. Diese Erfahrung wird Konsequenzen haben.

Wird die EU-Wahl nicht zu einem Rückschlag führen, wenn die Anti-EU-Listen gewinnen?

Menasse: Zunächst einmal ist diese Wahl ein Fortschritt. Zum ersten Mal können die Wähler auch mitentscheiden, wer Kommissionspräsident wird. Wenn der Kommissionspräsident vom Parlament gewählt und diesem verantwortlich ist, dann ist das ein großer Schritt in Richtung europäische Demokratie. Wer antieuropäische Parteien wählt, obstruiert (behindert) diese Entwicklung, ohne die nationale Demokratie zu retten. An den Demokratiedefiziten in Europa sind nicht die europäischen Institutionen schuld, sondern ihre Gegner. Eines ist ja interessant: Wenn nicht gerade Europawahl ist, sind die Nationalisten die größten Verächter der nationalen Demokratie. Da bezeichnen sie den Nationalrat als Quatschbude, die Politiker als Gauner und Versager. Dann geht es um Europa, und plötzlich tun sie so, als wäre die nationale Demokratie ein bedrohtes Paradies, und fordern martialisch, mit Feuer und Schwert wieder in dieses hineingetrieben zu werden. Nationalismus ist eine Krankheit. Irgendwann wird sie in Europa auf Krankenschein behandelt werden.

Sie sagen peinigenden Unsinn wie ,Wir sind glühende Europäer.‘

Robert Menasse
Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Per E-Mail teilen
Entdecken Sie die VN in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.