Strache setzt sich gegen Mölzer durch


Andreas Mölzer: Zeit als EU-Abgeordneter abgelaufen. Foto: APA
Andreas Mölzer: Zeit als EU-Abgeordneter abgelaufen. Foto: APA

EU-Wahl: Nach umstrittenen Aussagen muss der Kärntner auf Kandidatur verzichten.

Wien. Andreas Mölzer hat gestern seinen Rückzug von der Kandidatur für die EU-Wahl am 25. Mai bekannt gegeben. Der freiheitliche EU-Mandatar setzte diesen Schritt einen Tag nach einem Gespräch mit Parteichef Heinz-Christian Strache, bei dem es um die umstrittenen Aussagen des 61-jährigen Kärntners ging.

Mölzers drittes Antreten auf EU-Ebene scheiterte an seinen vor zwei Wochen bekannt gewordenen Äußerungen: Die EU hatte er mit dem Dritten Reich verglichen – und die Frage in den Raum gestellt, ob die Union nicht ein „Negerkonglomerat“ sei. Außerdem wurde ein rassistischer Kommentar über Fußballstar David Alaba publik, veröffentlicht in der von Mölzer herausgegebenen Zeitschrift „Zur Zeit“. Der Kommentar wurde auch Mölzer selbst zugeordnet, was der Verlag allerdings bestritt.

Am Samstag setzte Strache den ersten Schritt, indem er ein Gespräch mit Mölzer ankündigte. Außerdem distanzierte er sich in deutlichen Worten von diesem („eine Optik, über die man sprechen muss“).

Das montägliche Gespräch dürfte dann offenbar keine für beide Seiten tragbare Lösung gebracht haben. Zwar wurde zunächst Stillschweigen vereinbart und auf den heutigen Parteivorstand verwiesen. Gestern Früh aber preschte Mölzer mit einer schriftlichen Erklärung hervor, in der er seinen Rückzug als Spitzenkandidat verkündete. Allerdings betonte sein Sprecher, Mölzer werde auf „wählbarer Stelle“ kandidieren. Das völlige Aus Mölzers als FPÖ-Kandidat erfolgte dann nach einer Klarstellung von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Dieser bezeichnete den Rückzug Mölzers als „logisches Ergebnis“ des Gesprächs mit Strache. Denn Aussagen wie jene des langjährigen EU-Mandatars seien mit einer Kandidatur zu einer „so wichtigen Position“ unvereinbar, das habe Strache in der Unterredung klargemacht.

Unterstützung für Köhlmeier

Die Klage wegen des Verdachts der Verhetzung durch Mölzer, die der Schriftsteller Michael Köhlmeier am Freitag bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch einbringen will, erfreut sich wachsenden Zuspruchs: Auf der Seite www.sosmitmensch.at gab es bis gestern mehr als 20.500 Unterstützungserklärungen.

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