Ermittlungen gegen Amazon

Logistikzentrum von Amazon – jetzt wird die Marktmacht untersucht. AP

Logistikzentrum von Amazon – jetzt wird die Marktmacht untersucht. AP

Bundeswettbewerbsbehörde untersucht Amazon-Geschäfte.

Wien Die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat auf die Beschwerde des Handelsverbandes gegen Amazon reagiert und ein Ermittlungsverfahren gegen den Online-Handelsriesen eröffnet. Das teilte die BWB am Donnerstag mit. Geprüft werde der Verdacht auf Verstöße gegen österreichisches und europäisches Kartellrecht.

Zutritt zum Marktplatz

Dabei soll untersucht werden, ob Amazon seine „marktbeherrschende Stellung gegenüber Händlern, die auf dem Amazon-Marktplatz aktiv sind und auf diesen angewiesen sind, missbraucht“, schreibt die BWB. Denn es bestehe unter anderem der Verdacht, dass der Online-Handelsriese seine eigenen Angebote gegenüber denen anderer Händler bevorzuge. Darüber hinaus soll überprüft werden, unter welchen Bedingungen Amazon österreichischen Händlern überhaupt Zutritt zu seinem Marktplatz gewährt.

Die BWB reagiert damit auf zahlreiche Beschwerden heimischer Händler, die vom Handelsverband im Dezember 2018 eingereicht wurden. In den Beschwerden war die Rede von unbegründeten und plötzlichen Sperren von Händlerkonten sowie von der Verpflichtung, die Einkaufspreise offenzulegen, heißt es seitens der Behörde. Zudem habe Amazon falsche Lieferangaben hinzugefügt und Produktrankings seien ohne Begründung verloren gegangen. Eine Klage gegen Amazon werde für heimische Händler außerdem durch die bestehenden Gerichtsstandklauseln erschwert. Amazon hat seinen Gerichtsstand in Luxemburg. Im Rahmen der Ermittlungen sind laut BWB Gespräche mit Amazon geplant, haben bisher aber noch nicht stattgefunden. Zudem will die heimische Behörde in ihren Ermittlungen eng mit dem deutschen Kartellamt zusammenarbeiten.

„Die digitale Welt ist kein rechtsfreier Raum. Auch global agierende Unternehmen müssen sich an die österreichischen Gesetze halten“, kommentierte Theodor Thanner, Generaldirektor der BWB, die Entscheidung. Dem pflichtet auch die Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bei: „Der Onlinehandel darf kein rechtsfreier Raum sein und auch die großen internationalen Konzerne müssen sich an unsere Regeln halten.“ Die Bundessparte Handel in der Wirtschaftskammer begrüßt zwar die Ermittlungen der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) gegen Amazon, sieht den Marktplatz des Online-Händlers aber auch als Chance für kleine Unternehmen, sich einem breiten Publikum zu öffnen. „Man kann es mit der Keule machen oder auch in Dialogform“, sagte Iris Thalbauer, Geschäftsführerin der Bundessparte Handel. Im April startet die Handelssparte ein Coaching-Programm für Unternehmen, die ihre Online-Präsenz aus- und aufbauen wollen. Dort sollen die Firmen auch auf Gefahren hingewiesen werden, die es im Zusammenhang mit Marktplätzen gibt.

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