„Entschädigungen nicht ausgeschlossen“
Im ersten Coronajahr 2020 wurden auch zahlreiche Spielplätze und Parks gesperrt. Eine Maßnahme, die aus heutiger Sicht meist als überbordend angesehen wird. APA/HANS PUNZ
Salzburg und Niederösterreich wollen Corona-Strafen zurückzahlen. Für Verfassungsexperte Bußjäger sind Entschädigungen möglich.
Wien Die neue ÖVP-FPÖ-Landesregierung in Niederösterreich hat bereits angekündigt, verfassungswidrige Covid-Strafen zurückzahlen zu wollen. Ein mit 30 Millionen Euro dotierter Fonds steht unter anderem dafür zur Verfügung. Nun sendet auch die SPÖ in Salzburg Signale, diesen Schritt zu setzen.
Der Sal