Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Die Macht der Experten

Nun ist es auch Sebastian Kurz passiert: Ein Mitglied seines Regierungsteams musste zurücktreten. Der Bundeskanzler tauschte die glücklose Christine Aschbacher rasch durch den parteifreien Ökonomen Martin Kocher aus. Schlecht für die Frauenquote in seinem Kabinett, doch gut für die Expertise. Fachwissen hat bei der Besetzung nicht nur ÖVP-Bund und Landesorganisation geschlagen, sondern sogar Parteibuch. Dies wurde selbst von der Opposition wohlwollend kommentiert.

Doch der Jubel über einen Experten in der Regierung zeigt ein Missverständnis über die Funktion von Politik in unserer Gesellschaft. Das beginnt damit, dass Menschen, die sich in einer Partei engagieren, mit Misstrauen begegnet wird. Und es wird sichtbar bei der Sehnsucht nach eindeutigen Antworten und klaren Regeln. Kaum eine politische Entscheidung ist alternativlos, sondern geschieht immer auf einer Abwägung der Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten.

In der Pandemie ist dies besonders deutlich: Sollen Gastronomie, Handel oder Schulen früher öffnen? Sollen alte oder junge Menschen zuerst geimpft werden? Wiegen wirtschaftliche Einbußen mehr als gesundheitliche Risiken? Kein Experte kann hier auf alles die einzig richtige Antwort geben. Kocher weiß das und er wird im Gegensatz zum Bundeskanzler keinen so respektlosen Umgang pflegen – mit den nun ihn beratenden Spezialisten. Doch er wird auch lernen, dass er am Ende allein eine Entscheidung treffen muss, die trotz allem mit viel Unsicherheit behaftet bleibt.

Kocher ist ein Idealkandidat für Kurz, weil er als Experte Bekanntheit und Ansehen genießt. Ebenso ist ihm ein Gutteil des politischen Handwerks nicht fremd: Er beherrscht öffentliche Auftritte und hat die Politik oft genug beraten. Doch nun beginnt Kochers Aufgabe in der Politik dort, wo er als Experte endete: Unter verschiedenen Vorschlägen und Alternativen eine Auswahl zu treffen auf Basis einer Werthaltung, eines Menschenbildes, einer gesellschaftlichen Vision, ja eines politischen Programms. Hier gibt es keine neutrale Zone mehr.

Insofern kann sich der neue Bundesminister nach einer gewissen Schonfrist nicht darauf zurückziehen, nur auf jene Fragen zu antworten, für die er Experte ist. Es ist als Regierungsmitglied Teil eines Kollegialorgans geworden, das für uns alle wichtige Entscheidungen trifft. Aus diesem Grund interessiert die Öffentlichkeit Kochers Weltbild und ethische Grundhaltung, obwohl er sich nicht für eine Wahl beworben hat. Denn Fachwissen allein macht Experten nicht zu besseren Politikern. Diese zeichnen Verantwortung für das Gemeinwohl aus sowie ihre Fähigkeit, bei den Konsequenzen ihrer Entscheidungen auch an die ferne Zukunft und jene Gruppen ohne mächtige Lobby zu denken.

Kathrin Stainer-Hämmerle

kathrin.stainer-­haemmerle@vn.at

FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin, lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.

„Doch nun beginnt Kochers Aufgabe in der Politik dort, wo er als Experte endete.“

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