Mund-Nasenschutz-Pflicht bei Großdemos

Die Großdemos in Wien haben nun zu einer neuen Regelung geführt.  APA

Die Großdemos in Wien haben nun zu einer neuen Regelung geführt.  APA

Lösung zur Vereinbarung zweier Grundrechte.

Wien Nach den Problemen beim Einhalten der Corona-Vorsichtsmaßnahmen bei Großdemos in Wien haben die Teilnehmer eines Runden Tisches im Gesundheitsministerium am Montag zu klären versucht, wie der Pandemieschutz auch bei Demonstrationen gewährleistet bleiben kann. Grundsätzlich waren sich die Teilnehmer einig, dass die vielen Menschen bei den Anti-Rassismus-Demos „hier ein großartiges Zeichen gesetzt haben. Und wir sind froh darüber“, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Rund zwei Drittel hätten auch freiwillig einen Nasen-Mundschutz getragen. Dennoch musste eine Lösung gefunden werden, wie künftig das Grundrecht auf Demonstration mit dem Recht auf Gesundheit vereinigt werden kann.

Dafür sollen schon im Vorfeld im Einvernehmen mit den Veranstaltern logistische Lösungen gefunden werden, dass der Mindestabstand von einem Meter eingehalten werden kann. Dennoch habe etwa die Demonstration am Donnerstag gezeigt, dass dies nicht immer möglich ist. In solchen Fällen soll daher künftig analog zu den Regeln bei der Benutzung der Öffis eine Nasen-Mundschutz-Pflicht gelten.

Die Umsetzung dieser Schritte sind für den Wiener Landespolizeipräsidenten Gerhard Pürstl machbar. Er geht davon aus, dass sich die Demonstrationsteilnehmer an die neuen Regeln halten werden.

<p class="caption">Die Großdemos in Wien haben nun zu einer neuen Regelung geführt.  APA</p>

Die Großdemos in Wien haben nun zu einer neuen Regelung geführt.  APA

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