Hinter den Kulissen. Politik, Personen und Parteien

Nix ist offenbar fix bei Gemeindewahl

Ich habe aus der ZiB2 erfahren, dass die Ampel umgestellt wird, und unverzüglich mit LH Markus Wallner und LR Martina Rüscher Kontakt aufgenommen. Die Corona-Ampel halte ich für sinnvoll, auch wenn die Kommunkation mitunter verwirrend war. In Zeiten wie diesen muss man sich ja an etwas orientieren können. Der Arbeit von Bund und Land kann ich ein gutes Zeugnis ausstellen. Andrea Kaufmann, Dornbirn, VP

Ich habe aus der ZiB2 erfahren, dass die Ampel umgestellt wird, und unverzüglich mit LH Markus Wallner und LR Martina Rüscher Kontakt aufgenommen. Die Corona-Ampel halte ich für sinnvoll, auch wenn die Kommunkation mitunter verwirrend war. In Zeiten wie diesen muss man sich ja an etwas orientieren können. Der Arbeit von Bund und Land kann ich ein gutes Zeugnis ausstellen. Andrea Kaufmann, Dornbirn, VP

Verwirrung Eigentlich stand der Termin für die coronabedingt im März abgesagte Gemeindewahl so gut wie fest. Dornbirns Stadtchefin Andrea Kaufmann (51, VP) hatte dies als geschäftsführende Vizepräsidentin des Gemeindeverbandes erklärt. Nach Rücksprache mit Bürgermeistern im Land und LH Markus Wallner (52, VP) habe man sich „gemeinsam auf den 6. September geeinigt“. Von einer Einigung kann nicht die Rede sein, heißt es jetzt zumindest hinter den Kulissen. Markus Linhart (61, VP) hat Kaufmann jedenfalls per E-Mail deutlich mitgeteilt, dass er vom 6. September, der zudem noch in die Ferienzeit fällt, wenig hält. Auch die zehn Bürgermeister im Montafon mit Standesrepräsentant Herbert Bitschnau (59, VP) oder der Bludenzer Stadtchef Mandi Katzenmayer (67, VP) und Stadtchef Dieter Egger (51, FP) in Hohenems sollen sich mit dem Termin ebenso nicht anfreunden können. „Uns hat niemand dazu befragt“, lautet der vielfache Tenor. Kaufmann, die übrigens die Wähler zur Verwunderung aller bereits Anfang Juli zu den Urnen rufen wollte, blieb also nichts anderes übrig, als eine groß angelegte Umfrage unter den 96 Bürgermeistern zu starten. Nun muss sie möglicherweise einen neuen Wahltermin vorschlagen.

 

Wendehälse In der Arlberggemeinde Lech bei Langzeitgemeindechef Ludwig Muxel (64), wo aller Voraussicht nach bei der von März auf September verschobenen Gemeindewahl neben Muxels Liste auch die Bürgerlisten „Unser Dorf für Tradition und Moderne“ mit Hotelier Clemens Walch (60), „Zukunft wagen“ mit Brigitte Finner (48) sowie „Zusammen uf Weg“ mit Bruno Strolz (55) und die Gruppierung „Jugend von Lech“ mit Luis Schneider (18) antreten werden, laufen im Hinblick auf die Fortsetzung der Bauarbeiten für ein millionenschweres Gemeindezentrum hinter den Kulisssen heftige Debatten. Vor allem das kommunalpolitische Engagement von Clemens Walch sowie dem Oberlecher Hotelier und Bergbauer Stefan Muxel (58) und dem Zürser Hotelier Thomas Eggler (61), die das neue Zentrum überaus kritisch beäugen, stößt vielfach sauer auf. Da ist die Rede von Opportunismus, und der alles andere als freundliche Begriff Wendehals macht die Runde. Der Grund: Sowohl Walch als auch Muxel und Eggler mischten über Jahre in der Gemeinde mit und stimmten laut Sitzungsprotokollen bis 2015 noch sämtlichen Beschlüssen für das Großprojekt zu. Zu allem Überdruss, so heißt es wörtlich in Lech, lasse sich das aufmüpfige Trio im Hintergrund auch noch vom einstigen EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin (62) „instrumentalisieren“. Martin verfügt seit elf Jahren im Ortsteil Zug über einen Wohnsitz.

 

Christliche werte Dass die Anträge der Bludenzer Sozialdemokraten um Listenführer und Vizebürgermeister Mario Leiter (55, SP) bei der regierenden Volkspartei in der Alpenstadt unter Noch-Bürgermeister Mandi Katzenmayer (67, VP) regelmäßig auf Ablehnung stoßen, ist eigentlich nichts Neues. Jüngstes Beispiel ist der Vorstoß der Genossen rund um Bürgermeisterkandidat Leiter hinsichtlich der Aufhebung des Alkoholverbots rund um den Nepomukbrunnen im Herzen der Altstadt. Mit einem Posting in Sozialen Medien unter dem Motto #Haltung machte Landtagsabgeordneter und Kulturstadtrat Christoph Thoma (46, VP) unmissverständlich deutlich, wofür er als Kommunalpolitiker einsteht. Seine ablehnende Haltung diesem Vorschlag gegenüber begründete der christdemokratische Politiker damit, Obdachlose vom Zentrum des städtischen Lebens fernhalten zu wollen, was für erhitzte Gemüter bei den Genossen sorgte.

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