Kommentar

Jürgen Weiss

Absage richtig

Die Verschiebung von Wahlen ist eher aus zweifelhaften Demokratien und ebensolchen Motiven bekannt. Aber auch bei uns kam das schon einmal vor. Wegen fehlerhafter Briefwahlkuverts musste 2016 die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl kurzfristig um drei Monate verschoben werden.

Die Entwicklung der Ansteckungsgefahr mit dem Corona-virus dürfte inzwischen auch die letzten Zweifler überzeugt haben, dass es richtig und wichtig war, am Sonntag auf die Durchführung der Gemeindewahlen zu verzichten. Es wäre abgesehen von der Ansteckungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des allen Menschen in gleicher Weise zustehenden Wahlrechts problematisch gewesen, zahlreiche besonders gefährdete oder gefährdende Mitbürgerinnen und Mitbürger vom Gang ins Wahllokal abhalten zu müssen.

Dass als neuer Wahltermin frühestens der Herbst genannt wird, deutet darauf hin, dass bis zu einer ausreichenden Grund­immunisierung der Bevölkerung noch längere Zeit mit einer epidemischen Ansteckungsgefahr gerechnet wird. Das bedeutet unter anderem für die kulturellen Highlights des Sommers nichts Gutes, weil sie ja wegen der großen Zahl und Internationalität der Besucher Ansteckungs-Hotspots sind. Im Vergleich dazu sind die Auswirkungen der faktischen Verlängerung der Funktionsperiode aller Gemeindemandatare eher harmlos.

Interessant ist, dass die Wahl vernünftigerweise nicht bloß verschoben, sondern völlig neu angegangen wird. Die Karten werden neu gemischt – mit neuen Wählerverzeichnissen und neuen Wahlvorschlägen. Bis zum Herbst kann es also durchaus noch Änderungen oder Befriedung geben, und auch die politische Ausgangslage kann sich verändern (etwa wenn in der Landeshauptstadt der Wunsch nach einem Volksentscheid über die Gestaltung des Eisenbahngeländes erfolgreich wäre).

Dass die politischen Parteien in den Städten und großen Gemeinden auf vielfach hohen Kosten vorerst nutzlos gewordener Wahlwerbung sitzen bleiben, führt vielleicht zu einem Umdenken. Allein die Plakatwerbung beispielsweise in Bregenz war nicht billig, während in der Nachbargemeinde Lauterach die Parteien einvernehmlich auf Wahlplakate überhaupt verzichtet haben – ohne dass deswegen die Welt untergegangen wäre.

Jürgen Weiss

juergen.weiss@vn.at

Jürgen Weiss vertrat das Land als Mitglied des Bundesrates zwanzig Jahre lang in Wien und gehörte von 1991 bis 1994 der Bundesregierung an.

„Interessant ist, dass die Wahl vernünftigerweise nicht bloß verschoben, sondern völlig neu angegangen wird.“

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