Sichtbare Politik kostet

von Michael Prock

In Gemeinden mit Direktwahl wird mehr für Infrastruktur und Förderungen ausgegeben.

Schwarzach Das Gemeindewahlrecht in Österreich trägt skurrile Blüten. In Niederösterreich können Wähler zum Beispiel mit einem persönlichen Stimmzettel abstimmen. Das heißt, ein Kandidat verteilt eigene Stimmzettel, die anderen Listen müssen nicht abgebildet sein. Auch in Vorarlberg gibt es eine Besonderheit. Am 15. März wird in 14 Gemeinden eine Wahl ohne Parteilisten abgehalten, dort findet eine Mehrheitswahl statt. Im Rest findet eine normale Gemeindewahl statt. Seit dem Jahr 2000 werden Bürgermeister und Gemeindevertretung getrennt gewählt; in 20 Gemeinden treten jedoch keine Bürgermeister zur Wahl an. Dass ein Direktkandidat ein Vorteil sein könnte, zeigt eine Auswertung von Monika Köppl-Turyna (im Bild) von der Agenda Austria. Die Expertin stellt zudem fest: In Gemeinden ohne Direktkandidat fließt mehr Geld in Personal, in den anderen wird mehr für Sichtbares ausgegeben.

40 Prozent mehr

In 62 Vorarlberger Gemeinden findet sich zumindest ein Bürgermeisterkandidat, in 37 davon treten mehrere an. Die Agenda Austria untersuchte, wie es in diesen Gemeinden um die öffentlichen Ausgaben bestellt ist. Köppl-Turyna erläutert: „In Gemeinden mit Direktwahl wird mehr in sichtbaren Kategorien ausgegeben. Denn da ist es wichtig, dass Politik sichtbar ist.“ Nach der Einführung der Direktwahl haben sich in diesen Gemeinden die Verwaltungsausgaben um 20 Prozent reduziert. Jene für Infrastruktur sind um 40 Prozent gestiegen, die für Förderungen um 35 Prozent. Eine indirekte Wahl – also ohne Bürgermeisterkandidat – hat zur Folge, dass in der Gemeinde weniger Geld für Sichtbares ausgegeben wird. „Dafür sind die Ausgaben für Administratives und Personal höher“, fährt die Expertin fort. Untersuchungen in Deutschland und Polen kommen auf ähnliche Ergebnisse.

Nicht alle Parteien stellen Bürgermeisterkandidaten auf. In Hohenems treten sechs Parteien an, aber nur zwei nominieren einen Stadtchef. Macht das einen Unterschied? Für die VN hat Köppl-Turyna die Ergebnisse der Wahlen 2010 und 2015 analysiert. „Parteien mit Bürgermeisterkandidaten haben mehr Stimmen.“ In Gemeinden mit mehr als einer Partei erreichen jene mit Bürgermeisterkandidat im Durchschnitt über die beiden Wahlen 13 Prozentpunkte mehr als jene ohne. In den Gemeinden mit einer Partei beträgt der Unterschied vier Prozentpunkte zu Gemeinden, in denen die einzige Liste keinen Kandidaten aufstellt. Ob die Parteien aber deshalb stärker sind, weil sie einen Kandidaten aufstellen, lässt sich nicht feststellen. Es könnte auch umgekehrt sein: Stärkere Parteien nominieren eher einen Bürgermeisterkandidaten.

Wahlen in Vorarlberg

62 Gemeinden wählen einen Bürgermeister direkt. In 13 tritt nur eine Liste an. In 37 Gemeinden gibt es mehrere Listen und mehrere Bürgermeisterkandidaten.

 

13 Prozentpunkte mehr haben Parteien im Durchschnitt, die auch einen Kandidaten zur Direktwahl nominieren. 2010 waren es 17 Prozentpunkte, 2015 zehn.

 

40 Prozent mehr für Infrastruktur und 35 Prozent mehr für Förderungen geben Gemeinden mit Direktwahl aus.

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