Kommentar

Wolfgang Burtscher

Dummer Mensch?

Es war ein Megaskandal. Im Mai 1981 beherrschte ein Thema die innenpolitische Szene. Bundeskanzler Kreisky, seit elf Jahren im Amt und nicht mehr ganz gesund, hatte in einem Untersuchungsausschuss des Parlaments über die Schmiergeldaffäre beim Bau des Allgemeinen Krankenhauses Wien (AKH) in seinen Bart gemurmelt: „Dummer Mensch“. Der dumme Mensch war Gottfried Feurstein aus Andelsbuch, seit 1975 für die ÖVP im Parlament. Seine Partei vermutete, dass rund fünf Millionen Schilling (363.000 Euro) in den SPÖ-Wahlkampf und die Kampagne „Geschichten von Dr. Kreisky“ geflossen seien. Feurstein war eine der Speerspitzen im Ausschuss und Kreisky genervt durch die Niederlage bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf und den Machtkampf mit seinem Kronprinzen, Finanzminister Androsch, den er erfolgreich an die Spitze der größten Bank (Creditanstalt) entsorgt hatte. Die ÖVP forderte eine Entschuldigung für den „dummen Menschen“. Kreisky lehnte ab: „Ich habe zu mir selber gesprochen und bestehe auf meinem Recht, jemanden einen dummen Menschen nennen zu dürfen.“ Der „dumme Mensch“ war ein geniales Ablenkungsmanöver. Für den Untersuchungsgegenstand, die Schmiergeldaffäre, interessierte sich plötzlich niemand mehr. Nebenbemerkung: In Sachen Ablenkung ist unsere jetzige Regierung offenbar bei Kreisky in die Schule gegangen. Zwei Jahre später trat Kreisky zurück.

Feurstein blieb aber weiter als Aufklärer am Ball und hatte Androsch wegen der Vorwürfe des Missbrauchs der Amtsgewalt und vermuteter Abgabenhinterziehung im Visier. Vor allem aber machte er als Sozialsprecher seiner Partei Karriere. Bemerkenswert eine Grundsatzrede im Parlament vom Jänner 1990 zur Ausländerbeschäftigung, die wegen der damaligen Öffnung der Ost-Grenzen zum Thema wurde. Feurstein sprach sich – aus heutiger Sicht brandaktuell – für eine Liberalisierung der Ausländerbeschäftigung aus. Wenn eine Firma einen Ausländer beschäftigen wollte, solle der Antrag binnen 14 Tagen erledigt sein, und wenn sich kein Inländer für den Job finde, habe die Beschäftigung für den Ausländer befristet erteilt zu werden.

Als Sozialpolitiker hat der 2002 aus dem Nationalrat ausgeschiedene Feurstein bis in unsere Tage Spuren hinterlassen. Im vergangenen Sommer analysierte das „Profil“, warum es für die jetzige Regierung anhaltend gut laufe. Einer der Gründe sei, dass der ÖVP-Nationalratsklub zur Hälfte aus Neulingen bestehe. Es fehlten im Gegensatz zur Regierung von Schwarz-Blau erfahrene politische Schwergewichte, von denen man jederzeit geballte Expertise, aber nie blinden Gehorsam erwarten habe können. „Profil“: „Gottfried Feurstein etwa, den sein umfassendes Wissen immer wieder zum Detaileinspruch gegen die Regierungslinie und sogar zu einer Nein-Stimme gegen das ÖVP-FPÖ-Krankenkassen-Paket trieb. Solche Kapazunder gibt es heute nicht mehr im ÖVP-Klub.“

Feurstein war kein Blender, kein Marketinggenie, aber stets penibel vorbereitet. Urteilen sie selbst, wem Sie diese Attribute in der heutigen Politikergeneration zugestehen. Am 7. März wird Feurstein 80 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch!

Wolfgang
Burtscher

wolfgang.burtscher@vn.at

Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landes­direktor, lebt in Feldkirch.

„Feurstein war kein Blender, kein Marketinggenie, aber stets penibel vorbereitet.“

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