19 könnten ihren Pass verlieren

von Michael Prock
VN-Bericht vom 19. Mai 2017.

VN-Bericht vom 19. Mai 2017.

Von 287 mutmaßlichen illegalen Doppelstaatsbürgern sind 19 übrig geblieben.

Bregenz. Am Anfang waren es fast 100.000 Verdächtige. Exakt 95.984 Personen schienen auf einer Liste auf, die von der FPÖ an die zuständigen Behörden übergeben wurde. Die Personen wurden verdächtigt, sowohl türkische als auch österreichische Staatsbürger zu sein, und zwar illegal. Auch Vorarlbergs Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) erhielt das Verzeichnis. Die Prüfung ist nun beinahe abgeschlossen. Nun bleiben 19 Vorarlberger übrig, deren Status noch unklar ist. Spätestens Anfang September soll endgültig Klarheit herrschen, erklärt Schwärzler auf VN-Anfrage.

Wie bereits berichtet, fanden die Zuständigen im Landhaus unter den 95.984 Betroffenen 287 Namen mit Vorarlbergbezug. Bei 140 konnte rasch geklärt werden, dass sie türkische Staatsbürger sind. Die verbliebenen 147 wurden überprüft. Mittlerweile steht fest, dass rund 70 Personen legale Doppelstaatsbürger sind. Nach allen Prüfungen sind 19 übrig. Sie müssen nun beweisen, dass sie keinen türkischen Pass mehr besitzen. „Die 19 Personen wurden angeschrieben, damit sie die offenen Fragen klären“, sagt Schwärzler.

14 Tage Aufschub

Elf davon hätten schon reagiert und um Aufschub gebeten, da sie entweder im Urlaub weilen oder das Konsulat die geforderten Dokumente nicht so schnell zur Verfügung stellen könne. „Wir haben 14 Tage Aufschub gewährt.“ Bis spätestens Anfang September müssen alle Unterlagen eingetroffen sein. Schwärzler betont: „Mir ist wichtig, dass jeder einzelne Fall geprüft wird und dass wir konsequent handeln.“

Wer von den betroffenen Personen nicht nachweisen kann, dass er keinen türkischen Pass mehr besitzt, wird im Herbst einen Bescheid des Landes erhalten. „Darin wird ihm erklärt, dass seine österreichische Staatsbürgerschaft erloschen ist“, hält Schwärzler fest. Grundsätzlich gilt in Österreich: Wer die Staatsbürgerschaft erwirbt, muss seinen früheren Pass innerhalb von zwei Jahren zurücklegen. Tut er das nicht, erlischt seine österreichische Staatsbürgerschaft theoretisch automatisch. Allerdings erhalten österreichische Behörden von ihren türkischen Kollegen schon seit einigen Jahren keine Informationen mehr darüber.

Die Debatte über illegale Doppelstaatsbürger kam während der Abstimmung über eine neue Verfassung in der Türkei Anfang dieses Jahres auf. Der FPÖ, dem damaligen Grünen-Mandatar Peter Pilz und einigen Medien wurden Wählerlisten zugespielt, in denen Personen aufgelistet wurden, die verdächtigt wurden zwei Staatsbürgerschaften zu haben. Meistens blieb es beim Verdacht, auch in den anderen Bundesländern. In Salzburg etwa ging man am Anfang von 5500 Personen aus, mittlerweile spricht man im Landhaus noch von höchstens 1600 Betroffenen.

<p class="caption">Fast alle Verdachtsfälle wurden bereits geklärt. Bei 19 Personen besteht noch Unklarheit.  Foto: Apa</p>

Fast alle Verdachtsfälle wurden bereits geklärt. Bei 19 Personen besteht noch Unklarheit.  Foto: Apa

Sie müssen belegen, dass sie keinen türkischen Pass haben.

Erich Schwärzler
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