VN-Interview. Arno Schwärzler (53), Projektleiter der „Tunnelspinne“, zur mündlichen Verhandlung

„Unterlagen sind genehmigungsfähig“

von Klaus Hämmerle
Expertenrunde zum Thema Tunnelspinne Feldkirch haben
Expertenrunde zum Thema Tunnelspinne Feldkirch haben

Ab Dienstag werden die UVP-Einreichungsunterlagen zur „Tunnelspinne“ drei Tage lang diskutiert.

Feldkirch. (VN-hk) Das umstrittene Verkehrsprojekt „Tunnelspinne“ geht in die nächste Etappe. Im Alten Hallenbad in Feldkirch werden die Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) des mit knapp 230 Millionen Euro budgetierten Bauvorhabens vorgestellt und können von der Bevölkerung hinterfragt werden. Über den aktuellen Stand in Sachen „Tunnelspinne“ gibt Projektleiter Arno Schwärzler (53) den VN vorweg einen Einblick.

Was passiert in den kommenden Tagen in Feldkirch?

Schwärzler: Wir als Antragsteller, sprich Abteilung Straßenbau des Landes, stellen die Unterlagen zur Diskussion und befassen damit die zuständige Behörde. Wir haben ja die gesamten UVP-Unterlagen erstellt. Die wurden schon öfters präsentiert und bei der Behörde eingereicht. Die Behörde wurde von der Landesregierung festgelegt; sie wird von der Abteilung 1b im Land gestellt.

Wie werden die Äußerungen, Meinungen und Einwände nun behandelt?

Schwärzler: Wie gesagt: Unsere Planer haben die Unterlagen erstellt, basierend auf Gutachten, welche die Experten der Behörde gemacht haben. Diese Gutachten wurden von uns bewertet. Jetzt, in der Verhandlung, werden diese Gutachten präsentiert. Ich gehe davon aus, dass die Behörde dann Fragen zulassen wird, auch dass Einwände geltend gemacht werden dürfen. Die verschiedenen Themen werden nacheinander behandelt. Der ganze Prozess beginnt am Dienstag mit einer Projektvorstellung; danach sind die Gutachter mit ihren Erörterungen zu den verschiedenen Themen an der Reihe. Dazu zählen Geologie, Tunnelbau, Baustatik, Verkehrsmodelle, Luft, Lärm, Schadstoffe, Naturschutz und Fischerei.

Wie geht es nach diesen drei Tagen weiter?

Schwärzler: Danach muss die Behörde einen Bescheid erstellen.

Bis wann wird das passieren?

Schwärzler: Dieser Bescheid wird irgendwann im Frühling präsentiert – wobei ich der Behörde nicht vorgreifen will. Am Ende gibt es einen Baubescheid über alles. Bei einer UVP sind die Untersuchungen viel umfassender als sonst. Sie betreffen zum Beispiel auch die Bauphase. Es müssen Antworten auf mehrere Fragen gegeben werden. Zum Beispiel: Wo fahren die Baufahrzeuge? Wie lange wird gebaut? Wo stehen die Baustelleneinrichtungen?

Wie steht es mit der Beteiligung von Bürgerinitiativen am Verfahren? Ist das schon entschieden?

Schwärzler: Das ist noch nicht entschieden. Das wird vom Bundesverwaltungsgericht geprüft. Wie lange das geht, weiß ich nicht.

Was für Auswirkungen wird eine diesbezügliche Entscheidung auf den Projektverlauf haben?

Schwärzler: Wenn jemand Parteistellung hat, kann er den Bescheid beeinspruchen. Und dann kann sich der ganze Prozess natürlich weiter in die Länge ziehen.

Welche Experten sind im UVP-Verfahren die wichtigsten?

Schwärzler: Es liegen insgesamt 26 Gutachten von unterschiedlicher Bedeutung vor. Sehr wichtig sind jene über Luft, Lärm, Verkehr, Naturschutz, Grundwasser. Natürlich ist die Beurteilung dessen, was wichtig ist, immer auch eine Sache der Perspektive.

Was ist das Schwierigste an einem solchen UVP-Verfahren?

Schwärzler: Das ist eine Frage, die sich eher an die Behörde richtet. Diese wird auf gesetzlicher Grundlage das Verfahren durchführen und am Ende einen Bescheid erstellen. Schwierig ist wohl die Komplexität des Ganzen.

Wie lange kann sich die Entscheidung bezüglich einer Baugenehmigung hinauszögern?

Schwärzler: Das traue ich mich nicht zu sagen. Es gibt ja verschiedene Möglichkeiten der Beeinspruchung.

Wann ist der Baustart vorgesehen?

Schwärzler: Im Jahre 2016. So ist es jedenfalls geplant auf Basis der eingereichten Unterlagen.

Wie optimistisch sind Sie als Projektleiter, dass die „Tunnelspinne“ tatsächlich gebaut wird?

Schwärzler: Ich denke, dass wir die Unterlagen umfassend erstellt haben. Wir haben darin wirklich alle wichtigen Punkte berücksichtigt. Was sich in diesem umfangreichen Material befindet, ist genehmigungsfähig. Davon bin ich überzeugt. Wie dann letztlich die Behörde entscheidet, ist allerdings eine andere Sache.

Arno Schwärzler ist gerüstet für die mündliche Verhandlung, die von Dienstag bis Donnerstag dieser Woche angesetzt ist. Foto: VN/Paulitsch
Arno Schwärzler ist gerüstet für die mündliche Verhandlung, die von Dienstag bis Donnerstag dieser Woche angesetzt ist. Foto: VN/Paulitsch
Arno Schwärzler ist gerüstet für die mündliche Verhandlung, die von Dienstag bis Donnerstag dieser Woche angesetzt ist. Foto: VN/Paulitsch
Arno Schwärzler ist gerüstet für die mündliche Verhandlung, die von Dienstag bis Donnerstag dieser Woche angesetzt ist. Foto: VN/Paulitsch

Zur Person

Arno Schwärzler

Der Wolfurter ist gelernter Bauingenieur. Er ist in der Abteilung Straßenbau für Straßen zuständig. Arno Schwärzler betreut das Projekt „Tunnelspinne“ federführend seit 2006. Arno Schwärzler ist 53 Jahre alt.

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