Spitäler, Bildung und Integration im Mittelpunkt

von Anton Walser

Bregenz. (VN-tw) Zwei selbstständige Anträge der Vorarlberger FP sowie ein Abänderungsantrag stehen bei den heutigen Ausschusssitzungen im Landtag im Mittelpunkt. Darin zielen die Blauen sowhl auf eine Abschaffung der Selbstbehalte der Standortstädte für die Landesspitäler in Bregenz, Feldkirch sowie Bludenz und Hohenems. Darüber hinaus steht auch ein neues Modell zur Integration im Bereich  Sprachförderung sowie die Umsetzung der „Vorarlberg Agenda“ im Bereich Bildung.

FP: „Vorteile fallen weg“

Die Standortstädte müssen bekanntlich seit der Übernahme der Spitäler durch das Land jährlich einen Beitrag als Ausgleich entrichten. Untermauert wurde der Selbstbehalt mit dem Argument des Standortvorteils und der Umwegrentabilität. Inzwischen hätten sich jedoch „die Bedingungen geändert“, begründet FP-Klubchef Dieter Egger den Vorstoß. „Die Bedingungen haben sich geändert, Vorteile fallen zunehmend weg, und die Städte sind im Gegensatz dazu mit hohen Kosten für Gesundheit, Soziales oder Kinderbetreuung konfrontiert.“

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