Die Polizei steht jetzt an allen Grenzen

Vorarlberger Polizeibeamte am Sonntag bei der Kontrolle zum Grenzübergang nach Lindau.  SAMS

Vorarlberger Polizeibeamte am Sonntag bei der Kontrolle zum Grenzübergang nach Lindau.  SAMS

Auch in Vorarlberg werden noch bis 10. Jänner verstärkt Covid-19-Einreisebestimmungen kontrolliert.

Schwarzach „Wir machen es mit Maß und Ziel, weil wir Staus verhindern wollen“, erklärt Andreas Degasperi, Leiter der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung der Vorarlberger Landespolizeidirektion, auf Anfrage der VN.

Ohne Gesundheitsbehörde

Seit Samstag ist die Exekutive beauftragt, an sämtlichen Grenzübergängen nach Vorarlberg „bedarfsorientierte Kontrollen“ nach der Covid-19-Einreiseverordnung durchzuführen.

Das war schon einmal da. Im ersten Lockdown. Allerdings mit einem  Unterschied: „Damals mussten noch Vertreter der Gesundheitsbehörde anwesend sein“, sagt Degasperie. „Durch eine aktuelle Gesetzesnovelle ist die Polizei nun jedoch befugt, die Kontrollen allein durchzuführen.“

Die Vorarlberger Polizei werde diese Aufgabe noch bis zum 10. Jänner stationär und auch mobil im Rahmen von Stichproben machen, so der Leiter der Grenzpolizeilichen Abteilung weiter. Bei der Einreise ist ein ärztliches Zeugnis vorzuweisen, das einen negativen PCR- oder Antigen-Test bestätigt und bei dem die Testung nicht länger als 72 Stunden zurückliegt. „Wer das alles verweigert, wird zurückgewiesen“, macht Degasperi deutlich.

Die Ausnahmen

Gemäß Einreiseverordnung muss jeder, der ab 19. Dezember in Österreich einreist, für zehn Tage in Quarantäne. Freitesten kann man sich nach frühestens fünf Tagen und das auf eigene Kosten. Es gibt Ausnahmen für Menschen, die regelmäßig pendeln. 

Vorarlbergs Sicherheitslandesrat Christian Gantner: „Die Grenzkontrollen finden lageangepasst statt. Sie werden von der Polizei durchgeführt. Natürlich sollte jeder sein Einreiseblatt dabei haben. Die Reisegründe müssen zudem glaubhaft gemacht werden. Für die Quarantäne werden die Daten an die Bezirkshauptmannschaft weitergegeben.“
Bei den Ausnahmen würden die Verwandtenbesuche das Hauptthema sein. Es gebe verschiedene Möglichkeiten, um das glaubhaft zu machen. Zum Beispiel eine Meldebestätigung oder Passkopie. Die Regelmäßigkeit kann dann zum Beispiel durch einen E-Mailverkehr oder Fotos oder Ähnliches belegt werden.

Ebenso ist die Einreise aus unvorhersehbaren unaufschiebbaren Gründen im familiären Kreis, wie insbesondere schwere Krankheitsfälle, Todesfälle, Begräbnisse, Geburten sowie die Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen in Notfällen, uneingeschränkt möglich.

In allen anderen Fällen, also wenn es keine regelmäßigen Besuche gibt bzw. jemand nur für eine Weihnachts- oder Silvesterfeier mit der Familie einreisen will, gilt die Zehn-Tage-Quarantäne. VN-GS

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