Welchen Weg

geht Österreich?

Ex-Parteiobmannn der ÖVP und Vizekanzler Herbert Mitterlehner stellt in seinem Buch „Haltung – Flagge zeigen in Leben und Politik“ glaubhaft mehrere Dinge klar: Die Machtübernahme von Sebastian Kurz war von langer Hand vorbereitet und durch Intrigen von Vertrauten von Kurz ermöglicht. Und die rot-schwarze Koalition sei von Kurz’ Sprengmeister Sobotka bewusst torpediert worden. Mitterlehner stuft die derzeitige Bundesregierung als rechtspopulistisch ein und meint nicht zu Unrecht, dass wir in Österreich auf dem Weg von einer liberalen Demokratie zu einer autoritären Demokratie sind. Markierungen dieses Weges: illegale BVT-Hausdurchsuchung, pauschale Medienschelte, vor allem des ORF – mit Ausnahme des applaudierenden Boulevards –, keine Diskussionskultur, Vorverurteilung von Asylwerbern durch die geplante Sicherungshaft, staatliche Rechtsberatung für Asylwerber, nachgewiesene Verflechtungen des Koalitionspartners FPÖ mit den rechtsextremen Identitären etc.Aber Mitterlehner steht mit seiner Kritik nicht alleine da. Der sonst in seiner Wortwahl sehr gemäßigte und zurückhaltende Kardinal Schönborn kritisiert die Bundesregierung scharf. Allein die Umbenennung von Erstaufnahmezentren für Flüchtlinge in Ausreisezentren und ein Stundenlohn für Asylwerber von 1,50 Euro seien unmenschlich. Und der Kardinal weiter: „Eine kleine Gruppe von Menschen werde systematisch in ein schiefes Licht gerückt“, kritisierte Schönborn und: „Das tut weh, weil es um elementare Menschenrechte geht.“

Armin Oelz,

Dornbirn

Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Per E-Mail teilen
Entdecken Sie die VN in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.