Basisdemokratie

Als Wähler ist man immer wieder verblüfft, zu sehen wie sich heute die politische Szenerie darstellt. Da tritt der von einer Regierungspartei gekürte Bundeskanzler abrupt zurück, und es ist von der restlichen Mannschaft offenbar niemand fähig oder willens, die Nachfolge anzutreten. Stattdessen wird uns (nach formellem Durchwinken durch einen Parteibeschluss) kurzerhand ein der Öffentlichkeit weitgehend unbekannter Bahnwärter als neuer Regierungschef vorgesetzt, dem mangels eines demokratischen Votums zunächst jede Legitimation fehlt. Mit einem Rest politischen Anstands müssten spätestens jetzt Neuwahlen erfolgen; diesen Wahlen könnte sich der Neue mit seiner Mannschaft stellen und – einen Erfolg vorausgesetzt – dadurch eine demokratisch abgesicherte Vertrauensbasis erwirken. Das jetzt gefahrene Prozedere mag durch unsere repräsentative Demokratie verfassungskonform sein und wird ja schon bisher auf Ministerebene praktiziert. Dass aber auch das Amt des Bundeskanzlers von einer Hand voll Landeshauptleute ohne Weiteres durch einen Quereinsteiger besetzt werden kann, scheint mir, im Hinblick auf die vielzitierte Basisdemokratie, doch einigermaßen bedenklich.

DIPL.-VW. HELMUT ARNOLD,

BLUMENSTRASSE 7C, BREGENZ

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